Arbeitgeber ändert Arbeitsbedingungen – muss ich zustimmen?

Kurzantwort

Nicht immer. Ob der Arbeitgeber Ihre Arbeitsbedingungen einseitig ändern darf, hängt vom Umfang der Änderung ab. Im Rahmen seines Direktionsrechts nach § 106 GewO darf er Zeit, Ort und Inhalt der Arbeit nach billigem Ermessen konkretisieren – dazu gehört auch die Frage, ob er Überstunden anordnen darf. Geht die Änderung über das Direktionsrecht hinaus – etwa bei Gehaltskürzung oder Versetzung an einen weit entfernten Standort – benötigt er Ihre Zustimmung oder muss eine Änderungskündigung aussprechen.

Erklärung

Das Direktionsrecht erlaubt dem Arbeitgeber nur Anweisungen im Rahmen des Arbeitsvertrags. Enthält der Vertrag eine weite Versetzungsklausel, ist der Spielraum größer; fehlt sie, ist der vereinbarte Arbeitsort bindend. Auch beim Anspruch auf Homeoffice entscheidet der Vertragsinhalt darüber, ob der Arbeitgeber die Anwesenheitspflicht einseitig anordnen darf. Änderungen, die den Vertragsinhalt betreffen – andere Tätigkeit, geringeres Gehalt, andere Arbeitszeit – erfordern entweder eine einvernehmliche Vertragsänderung oder eine Änderungskündigung. Auch beim Direktionsrecht muss der Arbeitgeber billiges Ermessen wahren: Familiäre Belastungen, Pendelzeit und gesundheitliche Einschränkungen sind zu berücksichtigen. Bei Unternehmen mit Betriebsrat hat dieser ein Mitbestimmungsrecht bei Versetzungen nach § 99 BetrVG. Wer gegen eine einseitige Versetzung vorgehen will, sollte die Arbeit zunächst unter Vorbehalt leisten.

Was Arbeitnehmer tun können

• •Prüfen Sie Ihren Arbeitsvertrag auf Versetzungsklauseln, Tätigkeitsbeschreibungen und Regelungen zur Arbeitszeit – je enger diese formuliert sind, desto weniger darf der Arbeitgeber einseitig ändern.

• •Widersprechen Sie einer aus Ihrer Sicht vertragswidrigen Änderung schriftlich, leisten Sie die Arbeit aber bis zur Klärung unter Vorbehalt weiter – Arbeitsverweigerung kann eine Kündigung rechtfertigen.

• •Erhalten Sie eine Änderungskündigung, können Sie diese unter Vorbehalt annehmen und ihre Wirksamkeit gerichtlich prüfen lassen (§ 2 KSchG) – so behalten Sie den Arbeitsplatz, auch wenn das Gericht die Änderung für unwirksam erklärt.

Fazit

Arbeit unter Vorbehalt ist die sicherste Reaktion auf einseitige Änderungen – Sie schützen Ihren Arbeitsplatz und behalten gleichzeitig die Möglichkeit, die Änderung gerichtlich überprüfen zu lassen.

Dieser Artikel dient der allgemeinen Information und ersetzt keine rechtliche Beratung. Bei konkreten Streitfällen wenden Sie sich bitte an einen Fachanwalt für Arbeitsrecht.